Archiv der Kategorie: Wahlen

NPD, Republikaner und pro NRW beteiligen sich regelmäßig an Kommunal-, Landtags- Bundestags- oder Europawahlen, um auch auf parlamentarischer Ebene Einfluss zu gewinnen. In Essen konnten NPD und Republikaner diesbezüglich zumindest auf kommunaler Ebene kleinere Erfolge verbuchen: Beide Parteien sind mittlerweile im Stadtrat vertreten.

NIKA NRW: Thesen zum Rechtsruck

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Gemeinsam mit unseren GenossInnen aus dem NIKA NRW-Bündnis haben wir neun Thesen zum Rechtsruck in Europa und den Reaktionen der radikalen Linken verfasst. Der Text ist als Diskussionsanstoß und als Anregung zu konkreten Aktionen gemeint!

In weiten Teilen Europas findet derzeit eine politische Entwicklung statt, die wir als Rechtsruck bezeichnen.
Rechtsradikale und rechtspopulistische Parteien und Bewegungen hat es im Nachkriegseuropa immer gegeben. Auch lokal begrenzte rechte Wahlerfolge sind kein neues Phänomen. In den letzten Jahren ist es rechtsradikalen und rechtspopulistischen Gruppierungen jedoch in nahezu allen Ländern Europas gelungen, ihre Anhängerschaft massiv zu vergrößern und ihren Einfluss auf die Politik dieser Staaten auszubauen. Diese aktuelle Entwicklung bezeichnen wir als Rechtsruck. Weiterlesen →

AfD-Wahlkampfauftakt am 08.04.2017 in Altenessen

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Für den 8. April hatte die nordrhein-westfälische AfD eine große Wahlkampfauftaktkundgebung in Essen angekündigt. Die Veranstaltung sollte ursprünglich in der Essener Innenstadt stattfinden, wurde dann aber in den Stadtteil Altenessen verlegt. Die Antifa Essen Z und andere Gruppen riefen dazu auf, die Kundgebung durch kreativen Protest direkt vor Ort zu stören.

Am Tag der Kundgebung versammelten sich rund 500 AfD-Anhänger, um den Reden von Parteigrößen wie Guido Reil, Marcus Pretzell und Frauke Petry zu lauschen. An den dezentralen Gegenprotsten und den beiden angemeldeten Anti-AfD-Kundgebungen beteiligten sich insgesamt gut 200 Menschen. Trotz strenger Polizeikontrollen schafften es gut 50 AfD-Gegner, auf die AfD-Kundgebung zu gelangen und die Reden der Rechtspopulisten zu stören. Hunderte Polizisten hatten den gesamten Platz abgeriegelt und alle Teilnehmer einer Taschenkontrolle unterzogen. Vielfach wurden Platzverweise ausgesprochen. Diese Maßnahmen führten zwar einerseits dazu, dass nicht alle Gegendemonstranten auf den Marktplatz kamen, sie dürften aber andererseits auch viele AfD-Sympathisanten abgeschreckt haben. Insgesamt war die Außenwirkung der AfD-Aktion extrem gering, sodass nur eingefleischte AfD-Anhänger überhaupt etwas von der Kundgebung mitbekommen haben dürften.

Presseberichte (Auswahl):
KStA: Hundertschaften bereiten sich auf AfD-Wahlkampf in Essen vor
WAZ: AfD-Gegner wollen sich in Essen unters Parteivolk mischen
WAZ: 300 statt 1000 Menschen beim AfD-Wahlkampfauftakt in Essen
WAZ: AfD legt in Essen müden Start in den NRW-Wahlkampf hin

Die extreme Rechte in Essen – Jahresbericht 2014 veröffentlicht

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Zum siebten Mal haben wir nun unseren Jahresbericht über die Aktivitäten und Entwicklungen der extremen Rechten in Essen veröffentlicht. Die 24 Seiten umfassende Broschüre beschäftigt sich unter anderem mit den rechten Parteien und der parteiunabhängigen Neonazi-Szene, aber auch mit den Aktivitäten fremdenfeindlicher Anwohnerinitiativen und den antisemitischen Vorfällen während der israelfeindlichen Proteste im Sommer letzten Jahres.

Der Bericht kommt zu dem Fazit, dass die klassischen Akteure der extremen Rechten – Neonazi-Kameradschaften und offen rechtsradikale Parteien – massiv an Bedeutung verloren haben. Für einen beträchtlichen Teil der fremdenfeindlichen und antisemitischen Aktivitäten und Vorfälle waren in den letzten Jahren Bürgerinitiativen, Bewegungen und Parteien verantwortlich, die sich nach außen hin gemäßigt geben und sich von der rechten Szene distanzieren. Künftig wird sich antifaschistische Recherche auch solchen Gruppierungen verstärkt widmen müssen

Unser Jahresbericht steht ab sofort als PDF zum Download bereit und wird in Kürze auch als Printversion erhältlich sein.

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Ergebnisse der Kommunal- und Europawahl

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Die Kommunalwahl am 25. Mai hat am rechten Rand der Essener Parteienlandschaft für Bewegung gesorgt. Während die im Herbst 2009 erstmals in den Stadtrat eingezogene NPD ihr Mandat mit 0,6 Prozent der Stimmen denkbar knapp verteidigen konnte, werden die Republikaner zum ersten Mal seit 15 Jahren nicht mehr im Rat vertreten sein. Neu hinzugekommen sind am rechten Rand PRO NRW mit 1,7 Prozent bzw. zwei Sitzen und die Alternative für Deutschland (AfD) mit 3,8 Prozent und drei Sitzen.

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Führungsriege der Republikaner wechselt zur AfD

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Insgesamt sechs ehemalige Kandidaten der rechtsradikalen „Republikaner“ treten bei der Kommunalwahl am 25. Mai für die „Alternative für Deutschland“ an. Unter ihnen befinden sich auch der amtierende Ratsherr Günter Weiß, der die „Republikaner“ bereits seit 1999 im Essener Stadtrat vertritt, sowie der ehemalige Ratsherr Peter Schönburg. Die „Republikaner“ schicken ihrerseits den wegen sexueller Nötigung verurteilten Volkmar Barth ins Rennen.

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Die extreme Rechte in Essen – Jahresbericht 2013

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Ab sofort steht unser aktueller Jahresbericht über die extreme Rechte in Essen zum Download zur Verfügung. In der diesjährigen Ausgabe informieren wir über die Aktivitäten der rechtsradikalen Parteien, über die Essener Kameradschaftsszene, die Identitäre Bewegung, die rechte Fußballfanszene, das Bekleidungsgeschäft Oseberg und die aktuelle Flüchtlings- und Zuwanderungsdebatte.

Die extreme Rechte in Essen – Aktivitäten und Entwicklungen in 2013 (PDF; 2,8 MB)

Ab Mitte Januar wird die Broschüre auch in gedruckter Form zur Verfügung stehen. Ältere Jahresberichte könnt Ihr hier herunterladen.

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Protest gegen PRO NRW-Versammlung in Essen-Altendorf

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Am 21.05.2013 fand in der Gaststätte „Lindenhof“ im Stadtteil Altendorf die erste Mitgliederversammlung des Ende April neu gegründeten Essener Kreisverbands von „PRO NRW“ statt. Etwa 15 Anhänger der rechtspopulistischen Parteien hatten den Weg nach Altendorf gefunden, unter ihnen auch der PRO NRW-Landesvorsitzende Markus Beisicht. Auf ihrer Website erklärte die Partei erneut, an den Kommunalwahl im kommenden Jahr teilnehmen zu wollen. Gegen die Veranstaltung, deren Stattfinden erst kurzfristig bekannt geworden war, hatte das Bündnis Essen stellt sich quer eine spontane Kundgebung angemeldet, an der sich knapp 50 Menschen beteiligten.

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Die extreme Rechte in Essen – 2012

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In unserem aktuellen Jahresbericht über die extreme Rechte in Essen beschäftigen wir uns unter anderem mit den Aktivitäten der rechten Parteien im Landtagswahlkampf, der Eröffnung der NPD-Landeszentrale in Essen-Kray und der aktuellen Asylmissbrauchsdebatte. In einigen Wochen wird die Broschüre auch in gedruckter Form vorliegen.

Update: Die Broschüre liegt ab sofort in gedruckter Form unter anderem beim Antirassismus-Telefon und im AZ Mülheim zur kostenlosen Mitnahme aus.

Die extreme Rechte in Essen – Aktivitäten und Entwicklungen in 2012

Ältere Jahresberichte:
Die extreme Rechte in Essen – Aktivitäten und Entwicklungen in 2011
Die extreme Rechte in Essen – Aktivitäten und Entwicklungen in 2010
Die extreme Rechte in Essen – Aktivitäten und Entwicklungen in 2009
Die extreme Rechte in Essen – Aktivitäten und Entwicklungen in 2008

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Landtagswahl: NPD und pro NRW auch in Essen erfolglos

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Für die Parteien der extremen Rechten dürften die Ergebnisse der Landtagswahl vom 13.05. eine Enttäuschung gewesen sein. Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro NRW“ konnte im Vergleich zur Landtagswahl vor zwei Jahren nur minimale Zugewinne verbuchen und verpasste mit einem Wahlergebnis von 1,5 % klar den Einzug in das Landesparlament. Die NPD fiel gar von 0,7 % auf 0,5 %.

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Die extreme Rechte in Essen – 2010

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Auch für das Jahr 2010 haben wir uns an einer Analyse der aktuellen Entwicklungstendenzen in der extremen Rechten in Essen versucht. Im Fokus unserer Broschüre stehen die rechten Parteien Die Republikaner, pro NRW und NPD sowie die lokale Kameradschaftsszene. Darüber hinaus informieren wir über den rechten Szeneladen „Oseberg“ und untersuchen mögliche Anknüpfungspunkte zwischen der extremen Rechten und dem bürgerlichen Spektrum.

Die extreme Rechte in Essen – Aktivitäten und Entwicklungen in 2010

Ältere Ausgaben:
Die extreme Rechte in Essen – Aktivitäten und Entwicklungen in 2009
Die extreme Rechte in Essen – Aktivitäten und Entwicklungen in 2008