NIKA NRW: Thesen zum Rechtsruck

Gemeinsam mit unseren GenossInnen aus dem NIKA NRW-Bündnis haben wir neun Thesen zum Rechtsruck in Europa und den Reaktionen der radikalen Linken verfasst. Der Text ist als Diskussionsanstoß und als Anregung zu konkreten Aktionen gemeint!

In weiten Teilen Europas findet derzeit eine politische Entwicklung statt, die wir als Rechtsruck bezeichnen.
Rechtsradikale und rechtspopulistische Parteien und Bewegungen hat es im Nachkriegseuropa immer gegeben. Auch lokal begrenzte rechte Wahlerfolge sind kein neues Phänomen. In den letzten Jahren ist es rechtsradikalen und rechtspopulistischen Gruppierungen jedoch in nahezu allen Ländern Europas gelungen, ihre Anhängerschaft massiv zu vergrößern und ihren Einfluss auf die Politik dieser Staaten auszubauen. Diese aktuelle Entwicklung bezeichnen wir als Rechtsruck. Weiterlesen

Nächstes Antifa-Café am 15. März

Am 15. März findet im AZ Mülheim wieder das Offene Antifa-Café statt, dass die Antifa Essen Z in Zusammenarbeit mit anderen linken Gruppen aus der Region organisiert. Thema des Abends ist diesmal der türkische Nationalismus in Deutschland. Als Referentin haben wir Alia Sembol von der Münchener Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus eingeladen. In ihrem Vortrag wird sie über die Geschichte, Strukturen und Ideologien der „Grauen Wölfe“ und anderer türkisch-nationalistischer Gruppen in Deutschland berichten. Das Antifa-Café startet um 19.00 Uhr, der Vortrag beginnt gegen 19.30 Uhr. Die Veranstaltung ist wie immer kostenlos und offen für alle.

Letzte Infos zum Anti-AfD-Protest am Samstag

Am Samstag (8. April) will die nordrhein-westfälische AfD in Essen mit einer Großkundgebung in den Landtagswahlkampf starten. Angekündigt sind Parteigrößen wie Frauke Petry und Marcus Pretzell. Die Veranstaltung soll zwischen 10.30 und 15.00 Uhr auf dem Altenessener Marktplatz stattfinden. Der Kundgebungsort ist mit den U-Bahn-Linien U11 und U17 innerhalb von 10 Minuten vom Essener Hauptbahnhof aus erreichbar (Haltestelle: Altenessen Mitte).

Wir rufen alle AfD-GegnerInnen dazu auf, ab 12.00 Uhr (Beginn der Redebeiträge) ebenfalls auf den Altenessener Marktplatz zu kommen und dort gegen die Politik der AfD zu protestieren. Um nicht sofort als GegendemonstrantInnen erkannt zu werden, solltet Ihr euch unauffällig kleiden und Protestmaterialien versteckt halten.

In der Nähe der AfD-Kundgebung wird es auch zwei angemeldete Gegenkundgebungen geben: Um 10.00 Uhr startet an der Karlschule die Kundgebung des linken UtopiE-Bündnisses. Das Bündnis Essen stellt sich quer hat ab 10.30 Uhr eine Kundgebung an der Altenessener Straße/ Ecke Winkhausstraße angemeldet.

Außerdem wird am Samstag ein Antirepressionstelefon („Ermittlungsausschuss“) erreichbar sein, bei dem Ihr Festnahmen oder sonstige Probleme mit der Polizei melden könnt. Das Antirepressionstelefon achtet darauf, dass die Festgenommenen wieder freikommen und schaltet im Notfall eine/n Anwalt/Anwältin ein. Die Telefonnummer lautet 0201 23 20 60.

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Infos und Aktionen gegen die AfD im April

Im April stehen in NRW mehrere Aktionen und Veranstaltungen an, die sich mit der AfD auseinandersetzen. Damit Ihr nicht den Überblick verliert, haben wir die Termine hier noch einmal für euch zusammengefasst.

08.04., 12.00 Uhr, Altenessener Markt, Essen
Aktionen gegen den Wahlkampfauftakt der nordrhein-westfälischen AfD
Weitere Infos

12.04., 18.00 Uhr, Linkes Zentrum Alibi, Essen
Mobi-Vortrag zum AfD-Bundesparteitag in Köln mit anschließendem Blockade-Training
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19.04., 19.30 Uhr, AZ Mülheim
Antifa-Café mit Vortrag „Die AfD vor der NRW-Landtagswahl“
Weitere Infos

22.04., 08.00 Uhr, Köln
Proteste und Blockaden gegen den AfD-Bundesparteitag
Weitere Infos

Update zum Wahlkampfauftakt der AfD in Essen

Update #2: Die AfD-Wahlkampfkundgebung beginnt am Samstag um 10.30 Uhr mit einem Musikprogramm. Wir gehen nicht davon aus, dass zu diesem Zeitpunkt schon viele AfDler vor Ort sein werden. Wir haben uns deshalb entschieden, erst ab 12.00 Uhr nach Altenessen zu mobilisieren. Wir bitten euch, eure Anreisepläne entsprechend auszurichten!

Der Wahlkampfauftakt der AfD am 8. April wird nicht wie angekündigt in der Essener Innenstadt stattfinden, sondern ab 12.00 Uhr auf dem Altenessener Markt. Wir rufen weiterhin alle AfD-GegnerInnen dazu auf, sich unter die Kundgebung der Rechtspopulisten zu mischen und dort gegen die Agenda der AfD zu protestieren.

Das Bündnis Essen stellt sich quer hat ab 10.30 Uhr eine Gegenkundgebung auf der Altenessener Straße/ Ecke Winkhausstraße angemeldet. Das linke UtopiE-Bündnis plant ebenfalls eine Kundgebung. Beide Aktionen können als angemeldete Anlaufpunkte für den Gegenprotest genutzt werden. Unser Wunsch ist allerdings, dass möglichst viele GegendemonstrantInnen direkt zur AfD-Kundgebung kommen.

Auch der neue Versammlungsort der Rechtspopulisten ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln problemlos zu erreichen: Die Bahnen der Linie U11 und U17 bringen euch innerhalb von 10 Minuten vom Essener Hauptbahnhof zur Haltestelle Altenessen Mitte.

Achtet auf weitere Ankündigungen auf dieser Seite und auf unserer Facebook-Seite.

8. April: Protest gegen AfD-Wahlkampfauftakt in Essen

Für den 8. April hat die AfD eine große Kundgebung in der Essener Innenstadt angekündigt. Damit will die rechtspopulistische Partei den Wahlkampf für die nordrhein-westfälische Landtagswahl am 14. Mai eröffnen. Erwartet werden Parteigrößen wie Alexander Gauland und Marcus Pretzell.

Statt zu einer Gegendemo rufen wir an diesem Tag zu direkten Aktionen gegen die Kundgebung der AfD auf. Wir wollen mit möglichst vielen Menschen unerkannt zu der Wahlkampfveranstaltung kommen und vor Ort unseren Protest gegen die rassistische, sexistische und nationalistische Politik der Rechtspopulisten artikulieren.

Voraussichtlich wird es am 8. April auch linke Gegenkundgebungen geben, die als Sammelpunkt genutzt werden können. Auch ein Rechtshilfetelefon, das bei Problemen mit der Polizei hilft, wird geschaltet sein.

Weitere Informationen folgen in Kürze. Achtet auf Ankündigungen unter www.antifa-essen.de.

AfD-Versammlung und Gegenproteste am 25.02. in Essen

UPDATE: Am Samstag wird ab 8.30 Uhr an der Norbertstraße, Ecke Moritzstraße eine Kundgebung gegen das Treffen der AfD stattfinden. Um 11.00 Uhr startet von dort aus auch die Demo des Bündnisses „Essen stellt sich quer“.

Die nordrhein-westfälische AfD hat für den 25. und 26. Februar Räume in der Messe Essen gemietet, um ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl aufzustellen. Es werden rund 400 Teilnehmer erwartet. Wir rufen dazu auf, sich an den Gegenprotesten des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ zu beteiligen. Weitere Infos folgen in Kürze.

Nächstes Antifa-Café am 15. Februar

Das nächste Offene Antifa-Café findet am 15. Februar im AZ Mülheim statt. Im Vortrag werden wir uns dieses Mal mit der griechischen Linkspartei Syriza auseinandersetzen und der Frage nachgehen, ob linke Parteien und Bewegungen, die Regierungsmacht erlangen, tatsächlich etwas gegen Sparzwänge und neoliberale Wirtschaftspolitik ausrichten können. Der Vortrag beginnt gegen 19.30 Uhr und ist wie immer kostenlos und offen für alle.

29. Januar: Protest gegen AfD-Parteitag in Oberhausen

UPDATE: Wir treffen uns am Sonntag um 11.00 Uhr unter den Anzeigetafeln am Essener Hauptbahnhof, um von dort aus gemeinsam zu der Demo nach Oberhausen zu fahren.

Am 29. Januar veranstaltet die nationalistische „Alternative für Deutschland“ den 13. NRW-Landesparteitag in Oberhausen, um dort vor allem ihr Wahlprogramm für die bevorstehende Landtagswahl zu verabschieden. Gemeinsam mit der Antifa Oberhausen und anderen Gruppen rufen wir zu Gegenprotesten auf. Die antirassistische Demo gegen den AfD-Parteitag beginnt um 12.00 Uhr am Oberhausener Hauptbahnhof. Einen Zugtreffpunkt für die gemeinsame Anreise aus Essen werden wir in den nächsten Tagen bekannt geben.