„Oseberg“ bleibt…

Laut einer Mitteilung des „Bündnis gegen Oseberg“ bleibt das rechte Bekleidungsgeschäft in der Essener Innenstadt vorerst doch erhalten. Bei dem Artikel des Nachrichtenportals „Der Westen“, der am 16.9. von der bevorstehenden Schließung des Ladens berichtete, handelt es sich offenbar um eine Falschmeldung. Das ergab eine Anfrage des Bündnisses bei dem Vermieter der Räumlichkeiten in der Viehofer Straße. Der Gerichtstermin, bei dem über die Klage des Vermieters gegen den Betreiber des „Oseberg“ entschieden wird, ist für den 4. November angesetzt.

Update: Wie wir mittlerweile erfahren haben, endete der Gerichtstermin am 4.11. ohne Urteil.

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Antifa-Action-Days Dortmund: Nachlese

Bezüglich des Verlaufs der Antifa-Actiondays am 4. und 5.9.2009 lässt sich ein positives Fazit ziehen:

Die Vorabenddemo wurde von etwa 800 AntifaschstInnen besucht und stellte einen guten Auftakt für Samstag dar. An der vom S5-Bündnis initiierten Samstags-Demonstration nahmen nach polizeilichen Schätzungen rund 2000 DemonstrantInnen teil. Am gesamten Tag kam es immer wieder zu massiven Provokationen seitens der Polizei, die an diesem Tag äußerst aggressiv auftrat und über 200 linke DemonstrantInnen vorübergehend festnahm.

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Nazi-Outings in Essen

Wie einem Artikel auf dem linken Medienportal Indymedia zu entnehmen ist, wurden in der Nacht vom 01. auf den 02.09. mehrere Essener Neonazis durch Flugblätter in ihrer Nachbarschaft geoutet. Über eine ähnliche Aktion gegen Mitglieder von pro-NRW und „Republikanern“ berichtete Indymedia bereits im Februar.

Update: Auch den Neonazis aus den Nachbarstädten scheint keine Anonymität vergönnt zu sein: In einem weiteren Indymedia-Artikel wurden am 3.9. sämtliche Mitglieder der erst vor Kurzem gegründeten „Aktionsgruppe Oberhausen/Mülheim“ geoutet…

Ergebnisse der Kommunalwahl

Nach einem ungewöhnlich ruhigen und ereignislosen Wahlkampf wurden heute (30.08.) in Essen die Bezirksvertretungen, der Stadtrat und der Oberbürgermeister neu gewählt. Der erstmalige Antritt der NPD hat für Bewegung am rechten Rand der Parteienlandschaft gesorgt. Die Republikaner verloren deutlich und sind nur noch mit jeweils einem Abgeordneten in den Stadtrat und die Bezirksvertretung VI gewählt worden. Auch der NPD gelang der Einzug ins Kommunalparlament, sie wird künftig durch den langjährigen Kreisvorsitzenden Bernd Kremer vertreten. Die rechte „Bürgerbewegung pro-NRW“ war entgegen ihren ursprünglichen Verlautbarungen nicht angetreten.

Update: Wie die NPD Anfang September mitteilte, wird Bernd Kremer sein Mandat nicht wahrnehmen. Stattdessen zieht der erst im April gewählte neue Kreisverbandsvorsitzende Marcel Haliti für die NPD in den Essener Stadtrat ein.

Kein Heß-Gedenken in Essen

Rund 70 Antifaschistinnen und Antifaschisten versammelten sich am gestrigen Abend (17.08.) in der Essener Innenstadt, um eine unangemeldete Kundgebung von Neonazis zu verhindern. Diese hatten angekündigt, anlässlich des Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß deutschlandweit so genannte Flashmob-Aktionen durchführen zu wollen. Diesem Aufruf waren in Essen rund zehn Neonazis gefolgt, deren Versammlung unmittelbar durch Polizei und AntifaschistInnen aufgelöst wurde.

Interventionen gegen die „Rote Antifa“

Seit über eineinhalb Jahren etabliert sich in den antifaschistischen Strukturen in NRW eine junge Duisburger Gruppe unter dem Label „Rote Antifa“. Die Gruppe erklärt auf ihrer Internetseite, sie verstehe sich als Duisburger Vorhut einer internationalistischen, antirassistischen und antikapitalistischen Globalbewegung.

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Kurzbericht: Bündnisdemo gegen „Oseberg“ am 6.6.

Rund 500 Personen haben heute in der Essener Innenstadt gegen das rechte Bekleidungsgeschäft „Oseberg“ demonstriert. Durch die Verlagerung der Demonstrationsroute an den Rand der Innenstadt und das Verbot von Seitentransparenten verhinderte die Polizei von Beginn an jede öffentliche Wahrnehmbarkeit. Während der Demonstration versuchten mehrere TeilnehmerInnen, einer Gruppe israelsolidarischer AntifaschistInnen eine Fahne zu entreißen. Aus diesen Gründen verließ ein Großteil der organisierten Gruppen noch vor Abschluss der Veranstaltung die Demonstration oder wurde von der Polizei ausgeschlossen.

Nach Polizeiangaben kam es zu fünf Strafanzeigen und einer Ingewahrsamnahme gegen DemonstrationsteilnehmerInnen. Die Aufnahme einer Anzeige gegen zwei Personen, die nach Aussage mehrerer Zeugen gegenüber den DemonstrantInnen einen Hitlergruß gezeigt hatten, wurde von der Polizei hingegen verweigert.

Zur Richtigstellung anderslautender Behauptungen aus mehreren Zeitungsartikeln: Veranstalter der Demonstration war nicht die Antifa Essen Z, sondern das Bündnis gegen Oseberg.

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